Sozialsenator Wersich greift SterniPark an
ITA-BAU
Sozialsenator Wersich greift SterniPark an
2. Mai 2009, 01:30 Uhr
In ungewöhnlich deutlicher Form hat Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU) den Kitabetreiber SterniPark angegriffen. Im Zusammenhang mit dem geplanten Bau einer Kita am Johann-Mohr-Weg im Othmarschen-Park wirft Wersich SterniPark vor, die Einrichtung der neuen Kita zu "blockieren". Er fordert den Verein auf, den Widerstand gegen den Bau aufzugeben.
Leila Moysich, Geschäftsführerin von SterniPark, und Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU).
Foto: HA
So steht es in einer Pressemitteilung Wersichs. "Ich erwarte ein kooperatives Verhalten des Trägers zum Wohle der Altonaer Familien."
Darum geht es: Nach Angaben Wersichs hat die Behörde zwischen 2000 und 2003 die Planung für die neue Kita im Othmarschen-Park zunächst mit SterniPark betrieben. Diese Planung wurde dann aber abgebrochen, der Verein sei für die aufgewendeten Planungskosten entschädigt worden. Als im Jahr 2006 das Projekt neu ausgeschrieben wurde, habe SterniPark Ansprüche auf Übertragung des Grundstücks geltend gemacht. Die Behörde wies diese Ansprüche zurück. SterniPark habe dann die Möglichkeit erhalten, am neuen Interessenbekundungsverfahren teilzunehmen, allerdings war die Bewerbung erfolglos. Schließlich bekam die Vereinigung Städtischer Kindertagesstätten den Zuschlag.
"Seit Sommer 2007 blockiert SterniPark e.V. die Vergabe des Grundstücks an die Vereinigung", so die Behörde, "obwohl dort 80 Kitaplätze geschaffen werden könnten." Dietrich Wersich fordert SterniPark jetzt auf, die eingereichte Klage beim Verwaltungsgericht zurückzuziehen. Das ganze Verhalten stoße auf Unverständnis, da dadurch der Mangel an Kitaplätzen in Othmarschen verstärkt werde.
Leila Moysich, Geschäftsführerin von SterniPark, weist die Vorhaltungen Wersichs zurück und machte deutlich, in der Sache hart zu bleiben. Das Vorgehen der Stadt widerspreche der gesetzlichen Regelung, nach der die Stadt von eigenen Baumaßnahmen absehen muss, wenn eine Kita an derselben Stelle von einem freien Träger eingerichtet werden könnte, so Moysich, die auf eine bezirkliche Baugenehmigung aus dem Jahr 2003 verweist. "Auch der Kompromissvorschlag von SterniPark, das knapp 2000 Quadratmeter große Grundstück zu teilen und dort eine SterniPark- und eine städtische Kita zu errichten, damit die Eltern wählen können, ist nicht angenommen worden. Stattdessen wird SterniPark gezwungen, den Bau der Kita, die schon längst hätte eröffnet sein können, in einem langen Rechtsstreit durchzusetzen." SterniPark wirft der Stadt vor, auf "ein eigenes Prestigeprojekt" zu beharren, und appelliert an die Behörde, den Weg für den Kita-Neubau freizugeben. Es könnten laut Moysich mindestens 120 Plätze entstehen.
Unterdessen will die Behörde einen anderen Weg gehen, um die starke Nachfrage nach Kitaplätzen zu befriedigen. Wersich hat jetzt mit einem freien Träger, der Schulbehörde und der Schule Windmühlenweg die kurzfristige Einrichtung einer Kita in Containerbauweise an der Straße Röbbek geplant. Voraussichtlich können dort nach den Sommerferien 80 Elementar- und Hortkinder betreut werden. Dadurch können in der benachbarten Kita See- straße Plätze für Krippenkinder frei gemacht werden. Diese Plätze sollen vordringlich Eltern angeboten werden, deren Kinder nicht in der zurzeit geschlossenen Kita Reventlowstraße (Othmarschen) betreut werden konnten. Wie berichtet, ist die von SterniPark eröffnete Kita an der Reventlowstraße per Gerichtsbeschluss seit Monaten geschlossen. Die dort angemeldeten Kinder mussten auf andere SterniPark-Kitas verteilt werden. Da unklar ist, wann die Kindertagesstätte wieder eröffnet wird, entwickelte die Stadt den Alternativplan. (schmoo) (schmoo)
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